Symposium zum Flüchtlingsschutz
Kurzbericht: Asyl heute: Gemeinsame Verantwortung für den Flüchtlingsschutz
Die Europäische Union als gemeinsamer Raum des Schutzes und der Solidarität – wie das genau aussieht oder aussehen könnte, darüber diskutierten in der vergangenen Woche zahlreiche Vertreter von Nichtregierungsorganisationen, der Europäischen Kommission, des UN-Flüchtlingshochkommissariats (UNHCR) und der Bundesregierung. Unter dem Motto „Asyl heute: Gemeinsame Verantwortung für den Flüchtlingsschutz“ veranstaltete die Evangelische Akademie zu Berlin am 14. und 15. Juni zum nunmehr 10. Mal ein impulsgebendes Symposium zum Flüchtlingsschutz. Jana Bollmann (Roma Center Göttingen), Lisa Simon und Violeta Balog (Jugendliche ohne Grenzen) haben ebenfalls daran teilgenommen. Sie haben zugehört, mitgeredet und die Teilnehmer auf die Bleiberechtskampagne alle bleiben! aufmerksam gemacht, welche sich gegen die Abschiebung der Roma-Flüchtlinge ins Kosovo ausspricht.
Während der Tagung wurden vor allem die Herausforderungen betrachtet, die sich aus einer gemeinsamen Einwanderungs- und Asylpolitik der Europäischen Union für die einzelnen Mitgliedsstaaten ergeben. Im Stockholmer Programm, dem Programm der europäischen Innen- und Sicherheitspolitik, hat man sich 2009 auf gemeinsame Richtlinien für den Flüchtlingsschutz geeinigt, doch die einheitliche Anwendung dieser Bestimmungen durch die einzelnen Länder scheint bislang schwer zu verwirklichen zu sein. Das liegt zum einen an den bis jetzt noch sehr verschiedenen Zugängen zur Asylpolitik als auch an den unterschiedlichen Aufnahmekapazitäten der einzelnen Mitgliedsstaaten. Trotz dieser Schwierigkeiten bei der Harmonisierung der Länder und deren Verantwortungsteilung waren sich die Referenten darin einig, dass den Menschen, die in Europa Zuflucht suchen, auch in Zeiten der Wirtschaftskrise Unterstützung geboten und Solidarität entgegengebracht werden muss.
Mit konkreten Problematiken konnten sich die Teilnehmer in den verschiedenen Arbeitsforen am Montagnachmittag auseinandersetzen. Zu Themen wie Lebensbedingungen von Schutzsuchenden in Deutschland, Resettlement, dem Rückübernahmeabkommen mit dem Kosovo oder auch den rechtlichen Grundlagen von FRONTEX wurden kurze Impulsreferate gehalten, die zur Diskussion anregten und viele kritische Fragen aufkommen ließen. Die Referenten und Teilnehmer hatten die Möglichkeit zu einem fairen und lebendigen Meinungsaustausch.
Das Symposium hob die Schwierigkeiten einer gemeinsamen europäischen Asylpolitik hervor und bezog neben den rechtlichen Grundlagen die gegenwärtigen Konfliktpunkte sehr wohl mit ein. Es blieb viel Raum für Kritik, die hoffentlich als sinnvoller Impuls von allen Teilnehmern mit nach Hause getragen wurde.